AGB

AGB für Vermietung - Firma Flexvision GmbH

Wir handeln, soweit möglich, immer im Sinne unserer Auftraggeber. Eine Regelung des geschäftlichen Miteinander ist aber erforderlich aufgrund der herrschenden Rechts- und Haftgrundlagen und dient der Klärung der Aufgaben und Pflichten im Mietverhältnis.

§ 1 Allgemeines

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Grundlage und Bestandteil der Mietverträge zwischen der Flexvision GmbH und ihren Vertragspartnern (nachfolgend Mieter und/oder Auftraggeber genannt), welche die Anmietung von LED Technik und hiermit zusammenhängende Sach- und Dienstleistungen der Flexvision GmbH zum Gegenstand haben. Dies gilt auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss

Von der Flexvision GmbH erstellte Kostenkalkulationen sind grundsätzlich unverbindlich.

Der Mietvertrag zwischen der Flexvision GmbH und dem Auftraggeber bedarf grundsätzlich der schriftlichen Form: Der Auftraggeber nimmt ein schriftliches Angebot von Flexvision GmbH durch Unterschreibung dieses Angebotes an und lässt es Flexvision GmbH nachweislich zukommen. Die Firma Flexvision GmbH kann dieses Angebot bis zu 10 Tage vor dem gewünschten Mietbeginn, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Auftragserteilung schriftlich annehmen. Das unterschriebene Angebot behält so lange seine Gültigkeit bis ein gesonderter Vertrag zwischen beiden Vertragsparteien zu den entsprechenden Auftrag geschlossen wurde, der Abschluss eines solchen gesonderten Vertrages ist jedoch
nicht zwingend erforderlich.

Ergänzungen und Änderungen eines mit der Flexvision GmbH geschlossenen Vertrages bedürfen der Schriftform.

Wenn Bedingungen in Angeboten bzw. Verträgen einem oder mehreren Punkten der allgemeinen Geschäftsbedingungen der Flexvision GmbH widersprechen, gelten die Bedingungen der Angebote bzw. Verträge. Die restlichen Punkte der AGB bleiben hiervon unberührt.

Angaben der Firma Flexvision GmbH zum Gegenstand oder Leistung z.B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit, Toleranz, technische Daten, sowie unsere Darstellungen derselben (z.B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen des vermieteten Gegenstandes oder der erbrachten Leistung.

Handelsübliche Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Bauteilen durch gleichwertige Teile, sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zwecke nicht beeinträchtigen.

Die Firma Flexvision GmbH behält sich das Eigentum oder Urheberrecht an allen von ihr abgegebenen Angeboten und Kostenvorabschlägen, sowie den Auftraggeber zur Verfügung gestellten Zeichnungen, Abbildungen, Berechnungen, Zertifikaten, Gutachten und anderen Unterlagen vor. Der Auftraggeber darf diese ohne ausdrückliche Zustimmung der Flexvision GmbH weder als solche, noch inhaltlich Dritten zugänglich machen, sie bekannt geben, selbst oder durch Dritte nutzen oder vervielfältigen.

Der Auftraggeber verpflichtet sich, sämtliche Unterlagen auf Verlangen der Flexvision GmbH zurück zu geben und eventuell gefertigte Kopien zu vernichten.

§ 3 Miete

Die Mietzeit ist grundsätzlich im Mietvertrag zu vermerken und diesen zu entnehmen. Sie beginnt grundsätzlich mit der Anlieferung des Equipments am Veranstaltungsort und endet mit dem Zeitpunkt des Abtransports.

§ 4 Preise und Zahlungen

Die Preise gelten für den in der Auftragsbestätigung bzw. im Mietvertrag aufgeführten Leistungs- und Lieferungsumfang. Mehr- oder Sonderleistungen werden gesondert berechnet. Alle aufgeführten Preise verstehen sich in Euro zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Mietpreis wird auch dann fällig, wenn die Mietgegenstände nicht im Einsatz und/oder nur in Bereitschaft waren.

Soweit nicht anders im Mietvertrag geregelt, wird eine Anzahlung deren Höhe im Mietvertrag festgesetzt wurde, spätestens 21 Tage nach Auftragserteilung  fällig. Der Rest des Mietpreises wird nach Rechnungsstellung bei Aufträgen ohne Personal bei der Rückgabe, bei Aufträgen mit Personal am Ende der Veranstaltung fällig.

§ 5 Kündigung

Wenn nicht anders schriftlich vereinbart, ist die ordentliche Kündigung des Mietverhältnisses durch den Mieter ausgeschlossen. Sollte der Mieter das Mietverhältnis dennoch kündigen, schuldet er der Flexvision GmbH einen pauschalen Schadensersatz nach folgenden Maßgaben, es sei denn, der Mieter weist nach, dass der Flexvision GmbH kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist:
Erfolgt die Kündigung 30 Tage vor dem vereinbarten Mietbeginn, beträgt der Schadensersatz 35% des vereinbarten Nettomietzinses. Erfolgt die Kündigung danach spätestens 10 Tage vor dem vereinbarten Mietbeginn, beträgt der Schadensersatz 50% des vereinbarten Nettomietzinses. Erfolgt die Kündigung danach spätestens 3 Tage vor dem vereinbarten Mietbeginn, beträgt der Schadensersatz 80% des vereinbarten Nettomietzinses.

Der Verstoß gegen die Pflichten des Mieters in § 9 gilt als vertragswidriger Gebrauch und berechtigt die Flexvision GmbH zur fristlosen Kündigung.

§ 6 Gebrauchsüberlassung/Genehmigungen

Zum Schutz beider Vertragsparteien und daraus entstehender Forderungen ist eine Vermietung von LED Wänden und eventueller Beschallungs- und Lichttechnik durch die Flexvision GmbH grundsätzlich nur in Verbindung mit der ausschließlichen Bedienung durch geschultes Personal von Flexvision GmbH möglich. Eine weitere Vermietung der Gegenstände an Dritte ist verboten.

Der Mieter ist verpflichtet auf seine Kosten im Zusammenhang mit dem geplanten Einsatz der Mietgegenstände etwa erforderliche, öffentlich-rechtliche Genehmigungen einzuholen. Flexvision GmbH haftet nicht für die Genehmigungsfähigkeit des vom Mieter vorgesehenen Einsatzes der Mietgegenstände.

§ 7 Versicherung / Schadensersatz

Soweit nicht anders im Mietvertrag vereinbart, ist der Mieter verpflichtet, das allgemein mit der Mietsache verbundene Risiko (Verlust, Diebstahl, Haftpflicht) ordnungsgemäß und ausreichend zu versichern. Auf ausdrücklichen Wunsch des Mieters übernimmt die Flexvision GmbH die Versicherung gegen Erstattung der Kosten. Trotz einer abgeschlossenen Haftpflicht und/oder Vollkaskoversicherung haftet der Mieter für Beschädigungen und Verlust bis zur Höhe des Wiederbeschaffungswertes der Mietgegenstände, sofern die Beschädigung/Verlust auf Mutwilligkeit bzw. mindesten grobe Fahrlässigkeit des Mieters zurückzuführen ist.
Die Flexvision GmbH haftet für eine schuldhafte Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie hinsichtlich sonstiger Schäden, die auf einer mindestens grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch die Flexvision GmbH beruhen. Dies gilt gleichermaßen für Erfüllungsgehilfen, derer sich die Flexvision GmbH zur Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen bedient. Im übrigen sind Gewährleistungsansprüche des Mieters ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

Außervertragliche Schadensersatzansprüche des Mieters sind ausgeschlossen. Ausgenommen vom vorstehenden Haftungsausschluss ist die Haftung der Flexvision GmbH für eine schuldhafte Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, sowie sonstiger Schäden, die auf einer mindestens grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch die Flexvision GmbH beruhen. Dies gilt gleichermaßen für Erfüllungsgehilfen, derer sich die Flexvision GmbH zur Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen bedient.

Bei unverschuldetem Personalausfall und damit verbundener Verhinderung der Dienstausübung, wie im Falle von Krankheit, Unfall u.ä., haftet
Flexvision GmbH nicht für eingetretene Schäden bzw. Kosten.

§ 8 Rechte Dritter

Der Mieter hat die Geräte von allen Belastungen, Inanspruchnahme, Pfandrechten und sonstigen Rechtsanmaßungen dritter fern zu halten. Er ist verpflichtet den Vermieter in Überlassung aller notwendiger Unterlagen unverzüglich zu benachrichtigen, wenn die vermieteten Geräte dennoch gepfändet oder in irgendeiner Weise von Dritten in Anspruch genommen werden.

Der Mieter trägt die Kosten, die zur Abwehr derartiger Eingriffe Dritter erforderlich sind. Insbesondere Kosten der Rechtsverfolgung.

§ 9 Pflichten des Mieters

Die Mietgegenstände dürfen nur im Rahmen der technischen Bestimmungen und ausschließlich vom Fachpersonal aufgestellt, bedient und abgebaut werden. Wird Material ohne Personal gemietet, hat der Mieter für die fortwährende Einhaltung der geltenden Sicherheitsrichtlinien, insbesondere der Unfallverhütungsvorschriften (UVV) und der Richtlinien des Verbandes Deutscher Elektroingenieure (VDE) zu sorgen.


Der Mieter hat für eine störungsfreie Stromversorgung zur Nutzung der Mietgegenstände zu sorgen. Für Ausfälle und Schäden der Mietgegenstände infolge von Stromausfall, Stromunterbrechungen oder -schwankungen hat der Kunde, unabhängig vom Verschulden, einzustehen. 
Das Video- bzw. Empfangssignal wir vom Mieter bis zum Mietgegenstand kostenfrei in dem von uns vorgegebenen Format geliefert.

Der Mieter verpflichtet sich, einen Parkplatz und etwaige Sonderfahrgenehmigungen zu stellen. Sollten unserer Firma durch nicht zur Verfügung gestellte Parkplätze und ähnliches (Abschleppen, Strafzettel) Kosten entstehen, werden diese dem Auftraggeber in Kosten gestellt.

Der Mieter ist für entsprechende Sicherheitsvorkehrungen (Absperrungen, Security) für den gesamten Veranstaltungszeitraum, sowie die Zeit vom Auf- und Abbau verantwortlich.
Soweit nicht anders im Mietvertrag vereinbart, hat der Mieter für Verpflegung und Unterkunft  des Personals während der Auf- und Abbauarbeiten,
sowie während der Veranstaltung zu sorgen.

Beim Betreiben von Video- und Audiosystemen dürfen die vom Mieter eingesetzten Bild- und Tonwiedergaben nur nach den Bedingungen der jeweiligen Lizenzinhaber erfolgen. Bei EDV-Systemen darf zu mitverwendeter Software nur das einzelne dazu bestimmte Gerät benutzt werden. Beim Betreiben der Geräte darf mitzuverwendende Software nur nach den gesonderten mitgeteilten Bedingungen der Lizenzinhaber benutzt werden. Der Mieter stellt den Vermieter im Falle nicht bedingungsgemäßer Nutzung von Ton- und Bildmaterialien, sowie von Software, von allen Schadensersatzansprüchen der Lizenzinhaber frei.

§ 10 Schlussbestimmungen

Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist der Unternehmenssitz der Flexvision GmbH (Duisburg, NRW). Sollte eine Bestimmung in diesen AGB unwirksam sein, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, ersatzweise diejenige zulässige Regelung zu vereinbaren, die dem dokumentierten Parteiwillen am nächsten kommt.

FlexVision GmbH
Werthstr. 21

DE - 47119 Duisburg


Tel.: 0203 / 39 58 58 44
Fax:  0203 / 39 58 58 45

info@flexvision.tv

USt.-ID-Nr.:
DE277620391

Steuernummer:
5107/5728/1168

GF:
Dipl. Ökonom Thomas Mazurek

Amtsgericht Duisburg
HRB-23472

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